Gemeinsam mehr verändern

Seit 1992 ist UnternehmensGrün als branchenübergreifender Zusammenschluss von Unternehmer*innen aktiv. Hierbei war der Verband immer parteipolitisch unabhängig. UnternehmensGrün war bisher anderen Wirtschaftsverbänden bei Positionierungen zur Nachhaltigen Entwicklung oftmals einen Schritt voraus – hier können Sie einige unserer Erfolge in der politischen Arbeit nachlesen:

Erfolge (Auswahl)

UnternehmensGrün hat beispielhaft dazu beigetragen, viele ökologische, nachhaltige und sozial innovative Themen und Initiativen anzustoßen und aus unternehmerischer Sicht in die politische Diskussion einzubringen:

Der Verband hat schon 1997 die Globalisierung ohne Grenzen für Märkte und Finanzmärkte kritisiert. Die historische Entwicklung bis hin zur Bankenkrise gab den Mahnungen der Mitgliedsunternehmen Recht.

Ein Baustein für nachhaltige Wirtschaftspolitik ist die Umsetzung einer Steuerpolitik, die Anreize für den sozial-ökologischen Umbau setzt. So unterstützte der Verband das 1999 verabschiedete Gesetz zum „Einstieg in die ökologische Steuerreform“. In dessen Folge sank nicht nur der CO2-Ausstoss kontinuierlich, es wurde auch ein ökologischer Lenkungseffekt erzielt. Ein Lenkungseffekt in dem Sinne, dass durch die „Ökosteuer“ das Bewusstsein für den Energieverbrauch zugenommen hat. Heute ist der effiziente Einsatz von Energie in der Wirtschaft zu einem Wettbewerbsfaktor geworden; Effizienzmaßnahmen führen zu Kosten- und CO2-Einsparungen.

Das im Jahr 2000 in Kraft getretene Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG) hat viele Väter und Mütter – eine/r davon ist UnternehmensGrün.  Die Förderung erneuerbarer Energien war und ist ein Kernanliegen des Verbandes. Das EEG hat den so notwendigen Beginn des Umbaus unseres Energiesystems ermöglicht und die regenerativen Energien erfolgreich gemacht. Mit Blick auf Generationengerechtigkeit und die globale Klimagerechtigkeit ist der Verzicht auf fossile Kraftwerke und Kernenergie ohne Alternative. Viele unserer Mitglieder sind Pioniere in der Nutzung erneuerbarer Energien oder der Umsetzung von alternativen und effizienten Energiesystemen in ihren Betrieben.

Im Rahmen der Agro-Gentechnik-Gesetzesnovelle 2007/2008 trat UnternehmensGrün für einen besseren Schutz vor gentechnischen Verunreinigungen ein. Ein Rechtsgutachten der Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll., von UnternehmensGrün in Auftrag gegeben, legte Gefahrenquellen offen. UnternehmensGrün konnte so auf den laufenden Gesetzgebungsprozess einwirken.

Bereits im Jahr 2000 befasste sich UnternehmensGrün mit folgender Frage: Wie können Scheinselbstständigkeits-Gesetz und Sozialbeiträge für Geringverdiener gründerfreundlicher werden?

2001 erarbeitete der Verband in Zusammenarbeit mit der damaligen parlamentarischen Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Margaretha Wolf, eine „Gleitzone“ zwischen Mini- und Midijobs (450.-€ – 850.-€). Wurden bis dahin volle Sozialversicherungsbeiträge seitens der Arbeitnehmer_innen fällig, gab es seitdem eine abgestufte Wirksamkeit. So wurden die vollen Beiträge erst ab 850.- € Monatslohn (Midijob) fällig. Der Anreiz, aus der Minijob-Falle zu entfliehen, stieg!

Das Bundesministerium für Arbeit im Rahmen der geplanten Novellierung des Sozialversicherungsgesetzbuches legte 2002 vier Kriterien vor, um eine Scheinselbständigkeit zu vermuten. Viele Existenzgründer_innen wären danach generell scheinselbständig geworden. UnternehmensGrün führte intensive Gespräche im Rahmen der von der Regierungskoalition eingesetzten Kommission „Scheinselbständigkeit“ und handelte neue Kriterien aus. Der Katalog wurde dabei von vier auf fünf erweitert. So konnten Existenzgründer_innen aus einer vorherigen angestellten Position starten und sich über eine gewisse Zeit einen eigenen Kundenstamm aufbauen. Diese Regelung hat im Wesentlichen unverändert bis heute Bestand.

Arbeitsweise

In der politischen Lobbyarbeit geht es dem Verband darum, mit dem Erfahrungshintergrund zumeist klein- und mittelständischer Unternehmen und ausgeprägtem Nachhaltigkeitsbezug, für solche Rahmensetzungen einzutreten, die Nachhaltiges Wirtschaften erleichtern und größere Chancen für ökologisch wirtschaftende Unternehmen bieten.

Tätigkeitsschwerpunkte sind z.B. die Veranstaltungsreihe Umwelt-Wirtschaftsethik, die in Kooperation mit der GLS Bank und EUROSOLAR mit großem Erfolg durchgeführt wird und das Juniorenfirmenprojekt. Das anfangs von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt geförderte und seit 2010 in Kooperation mit dem Umweltministerium Baden-Württemberg fortgeführte Projekt „Juniorenfirmen auf dem Weg zum nachhaltigen Wirtschaften“, ist mittlerweile ein fester Bestandteil des Bildungsangebots für junge Menschen.

Öffentliche Anhörungen zu Gesetzesentwürfen

Oktober 2016

„Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“ – Enquete-Kommission des Hessischen Landtags
UnternehmensGrün-Vorstand Jan Karsten Meier nahm als Experte bei einer Sitzung des Enquete-Kommission zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen teil.

Zum Bericht.


Juli 2016

Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Vergabegesetz – BbGVergB)“
Rechtsanwalt und UnternehmensGrün-Vorstand Klaus Stähle als Experte bei der Anhörung zum Entwurf der Brandenburgischen Landesregierung über die Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen.

Zur Stellungnahme.


Oktober 2015

Sachverständige Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung, dem Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Erbschafts-, Steuer- und Schenkungssteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes
Rechtsanwalt und UnternehmensGrün-Vorstand Klaus Stähle als Experte bei der Anhörung zum Entwurf einer Anpassung des Erbschafts-, Steuer- und Schenkungssteuergesetzes

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Stellungnahme Klaus Stähle


August 2008

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Drucksache 16/10117)
UnternehmensGrün-Vorstand Jan-Karsten Meier als Experte bei der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts


Oktober 2007

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen (MoRaKG), Drucksache 16/6311
UnternehmensGrün-Vorstand Andreas Buchner als Experte bei der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen


April 2007

Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft (WissZeitGesetz)
UnternehmensGrün-Vorstand Klaus Stähle als Experte bei der Anhörung zum „Gesetz zur Änderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft“ (WissZeitGesetz, am 12.4.2007 in Kraft getreten)


18.9.2006

Stellungnahme zum Gesetzentwurf „Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes“, Bundestagsdrucksache 16/887
UnternehmensGrün-Vorstand Rüdiger Warnecke als Experte bei der Anhörung im Dt.  Bundestag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes u.a. Gesetze (pdf)


30.05.2006

Bundestagsdrucksache 16/1335: Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie
UnternehmensGrün-Vorstand Eugen Schlachter als Experte bei der Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie (pdf) und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie


29.5.2006

Bundestagsdrucksache 16/1406: Entwurf eines Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates

Bundestagsdrucksache 16/1407: Entwurf eines ersten Gesetzes zum Abbau Bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft
UnternehmensGrün-Vorstand Eugen Schlachter als Experte bei der Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines ersten Gesetzes zum Abbau Bürokratischer Hemmnisse, insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft. Weiterhin: Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates


September 2003

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz – GMG), Drucksache 15/1525
UnternehmensGrün-Vorstand Matthias Kaiser als Experte bei der Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

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